Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Verträgen, die
zwischen
adGenia GmbH, Bahnhofstr. 9, 85665 Moosach, Deutschland, Tel.: 0156/78518137, E-Mail: [email protected] – im Folgenden “myBrickDepot”
und
den im Vertrag bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“
geschlossen werden.

1 Geltungsbereich, Begrifflichkeiten und Definitionen

1) Es gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Anbieter und Kunden ausschließlich die nachfolgenden „Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen“ in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung / des Vertragsschlusses gültigen Fassung. „Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen“ des Kunden werden nicht anerkannt.

2) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen regeln die Art und Weise der Zurverfügungstellung der Angebote durch myBrickDepot.

3) adGenia GmbH tritt als Anbieter der myBrickDepot-Webseite auf.

4) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2 Vertragsschluss

1) Die Vertragssprache ist deutsch und der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3 Technische Nutzungsvoraussetzungen 

1) Zur Nutzung der myBrickDepot Inhalte wird ein aktueller Internet-Browser wie beispielsweise Mozilla Firefox (mind. Version 80), Apple Safari 12, Google Chrome 80 oder Opera Version 70, eine Breitband Internetverbindung mit mindestens 2000 kbit Download Geschwindigkeit vorausgesetzt. Zudem muss der Internetbrowser die Nutzung von Javascript und Cookies gestatten (siehe hierzu auch unsere Datenschutzhinweise).

2) Da myBrickDepot außerhalb der Webseite keinerlei Einfluss auf den Transport von Daten über das Internet hat sowie aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets, können wir keine Haftung für Fehler im Bereich der Datenübertragung u. a. für das Portal myBrickDepot übernehmen. 

myBrickDepot bemüht sich um eine weitestgehende Verfügbarkeit des Dienstes über das Internet, kann jedoch aus technischen Gründen (Server Backup, Wartung usw.) keine ständige einwandfreie Verfügbarkeit garantieren. Betriebsunterbrechungen sind möglich. Entsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweisen Nichtverfügbarkeit oder nur eingeschränkten Verfügbarkeit herrühren, keine Haftung übernommen werden. myBrickDepot geht von mindestens 98 % Verfügbarkeit seiner Dienstleistung im Mitgliederbereich im Jahresmittel aus. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von myBrickDepot liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist.

Im Falle von lediglich vorübergehenden Ausfallzeiten bestehen ausdrücklich keine Minderungs- und/oder sonstige Ansprüche. Jede sonstige Haftung von myBrickDepot, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf die Höhe der vom jeweils Regress fordernden / Anspruch stellenden Teilnehmer auf bislang tatsächlich eingezahlte Beiträge beschränkt. Dies schließt auch die Haftung für materielle und immaterielle (Folge-)Schäden ein, die durch die versehentliche oder technisch verursachte fehlerhafte Übermittlung von Daten entstehen.

4 Haftung

1) Es wird keine Haftung für etwaige Ausfälle von myBrickDepot übernommen

2) Etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

5 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

6 Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

7 Alternative Streitbeilegung

1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

8 Risikohinweis

1) Die Angebote von myBrickDepot richten sich ausdrücklich nicht an Personen in Ländern, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen, insbesondere nicht an US-Personen im Sinne der Regulation S des US Securities Act von 1933 sowie Internet-Nutzer in Großbritannien, Nordirland, Kanada und Japan. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf der Internetseiten zu informieren und diese einzuhalten.

2) Wenn myBrickDepot Produktinformationen und Produktanalysen auf der Webseite bereitstellt, dienen diese ausschließlich zur Information und zur Unterstützung der selbstständigen Einschätzung und Anlageentscheidung des Kunden. Die genannten Details und Informationen stellen explizit keine Aufforderung zum Kaufen, Halten oder Verkaufen dieser Produkte dar.

3) Trifft ein Kunde eine Anlageentscheidung, so sollte er sich selbst vorher sorgfältig über Chancen und Risiken des Investments informiert haben. Aus der Analyse von Vergangenheitswerten, beispielsweise der positiven Wertentwicklung eines Buy and Hold Produktes in der Vergangenheit, kann keinesfalls auf zukünftige Erträge geschlossen werden. myBrickDepot übernimmt keine Haftung für die bereitgestellten Informationen sowie deren Vollständigkeit und übernimmt keine Haftung für bereitgestellte Handelsanregungen. Kunden sowie Teilnehmer an multimedialen Veranstaltungen wie Instagram-Live, IT-Webinare, Videos, Audioinhalten oder Vortragsveranstaltungen, die aufgrund der gezeigten Inhalte Anlageentscheidungen treffen bzw. Transaktionen durchführen, handeln in vollem Umfang auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko.

4) Die durchschnittlichen Verkaufspreise werden alle 24 Stunden ermittelt. Die durchschnittlichen Verkaufspreise stellen dabei lediglich eine grobe Orientierung dar. Es besteht kein Anspruch darauf, dass diese Preise auch real erzielt werden können. myBrickDepot übernimmt ferner für die Richtigkeit der ermittelten durchschnittlichen Verkaufspreise keinerlei Garantie.

5) Die Verkaufsprognose berechnet auf Basis der Verkaufspreise aus Abschnitt 9.4 einen möglichen Gewinn. Es besteht kein Anspruch darauf, dass diese Gewinne auch real erzielt werden können. myBrickDepot übernimmt ferner für die Richtigkeit der ermittelten Verkaufsprognose keinerlei Garantie.

9 Schlussbestimmungen

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.